Was genau ist PPP?

Unter Public Private Partnership (PPP) versteht man eine partnerschaftliche Kooperation von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft mit Risikoverteilung, die auf Dauer angelegt und nachhaltig ist. Ziel dieser Partnerschaft ist die bessere Erfüllung von öffentlichen Aufgaben als bisher. Sie beinhaltet die Kooperation bei Planung, Erstellung, Finanzierung, Betreiben oder die Verwertung von Leistungen, die bis dahin von der öffentlichen Hand erbracht wurden. Bei PPP sind die unterschiedlichsten Sachverhalte und Erscheinungsformen denkbar:

  • die Zusammenarbeit bei Verkehrsinfrastrukturprojekten, wie Flughafenentwicklungs- und Betreibergesellschaften,

  • Projekte im Bereich der kommunalen Ver- und Entsorgung,

  • Betrieb von Gesundheitseinrichtungen,

  • Bereitstellung und Betrieb von IT-Infrastrukturen,

  • Partnerschaften zur Wirtschaftsförderung unter Beteiligung von Städten und Gemeinden,

  • Projekte der Infrastrukturentwicklung durch regionale und interregionale Entwicklungsgesellschaften etc.

Als Vertragspartner der öffentlichen Verwaltung kommt theoretisch jedes private Unternehmen und jede private Organisation infrage. Vergleiche dazu auch ÖPP Gesetz zur Beschleunigung von Öffentlichen PPP-Projekten.

Interessante Belegarbeit

Studenten der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Mittweida schrieben zum Thema PPP einen recht ansprechenden Beleg, der den aktuellen Sachstand im Jahr 2007 darstellt und zudem die Besonderheiten in der Wohnungswirtschaft beleuchtet: Public Private Partnership in der Wohnungswirtschaft.

Das neue Justizzentrum als großes PPP-Projekt in Chemnitz

Am 16.01.2009 wurde das neue Justizzentrum durch den sächsischen Justizminister eröffnet. Das Bauwerk, das der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht neue und moderne Räumlichkeiten bietet, wurde im Rahmen eines PPP-Projektes errichtet. Das Pilotprojekt beinhaltete die Planung, den Bau, die Finanzierung, den Betrieb sowie die Unterhaltung des Justizzentrums mit einer Bruttogeschossfläche von rund 26.000 m² für 475 Beschäftigte durch die hierfür eigens gegründete Projekt- und Betriebsgesellschaft Justizzentrum Chemnitz (PBJC). Das Projektvolumen betrug etwa 74 Mio. €. Dabei wurde der wirtschaftliche Vorteil für den Freistaat Sachsen mit etwa 14 Mio. € gegenüber einer Eigenrealisierung beziffert. Arcadis NV begleitete das Vorhaben. Für die bauliche Realisierung erhielt die Bilfinger Berger AG den Zuschlag, das Architektenbüro Dömges Architekten AG erhielt den Auftrag für die Planung. Die HSG Zander Service GmbH übernahm den Betrieb des Justizzentrums.

Das Projekt erhielt 2007 den Innovationspreis PPP für die professionelle Projektvorbereitung, -durchführung und die effiziente Struktur, verliehen an den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien und Baumanagement. Außerdem erhielt das PPP-Projekt das Gütesiegel in Bronze von der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen (DGNB).

Kinder sind unsere Zukunft

und in die Zukunft muss man investieren!
Mit dem einzigartigen Projekt, dem Ausbau von Kindergartenplätzen, engagiert sich die WCW Wohnungsgenossenschaft Chemnitz West eG im Rahmen eines PPP-Projektes. In einem Kindergarten, an der Chemnitzer Weydemeyerstraße baute die Genossenschaft Räume für 120.000,00 € aus. Ein Waschraum, ein Aufenthaltsraum und ein Sport- und Schlafraum wurden neu gestaltet. Dass dieses Vorgehen einmalig in Sachsen ist, darüber sind sich das Dresdner Sozialministerium, die Stadt Chemnitz und die WCW einig. Die Stadt Chemnitz und ihre Bürger, der freie Träger Kinder, Jugend und Familienhilfe (KJF) und die Genossenschaftler der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz West eG alle profitieren davon, ganz im Sinne einer Win-Win-Situation.
Der Verband Sächsischer Wohnungsgenossenschaften e. V. lobte unter allen Genossenschaften in Sachsen den Preis für genossenschaftliche Projekte aus; gesucht waren die besten Ideen und Projekte, die der Zukunftsfähigkeit von sächsischen Wohnungsgenossenschaften in besonderer Weise dienen. Das Projekt “RABENNEST” Schaffung von 18 Kindergartenplätzen begeisterte die Jury am meisten und die WCW belegte damit den 1. Platz.

Kritiker

Sachsen-Anhalt sprach sich vor einigen Jahren gegen PPP-Projekte aus und beendete diese nach dem der Landesrechnungshof und der Finanzausschuss des Landtages die Projekte massiv kritisiert hatte. Beide hatten keinen wirtschaftlichen Vorteil bei den PPP-Projekten gesehen, sondern vor allem Risiken. Auch die Rechnungshöfe der Länder äußern sich sehr kritisch gegenüber den einzelnen Projekten. Eine Signalwirkung ist nach der Beendigung der PPP-Projekte in Sachsen-Anhalt für Deutschland zu erwarten, wenngleich der Bund –vorerst- noch an dieser Variante u.a. auch bei Autobahnen festhalten will.