Was ist ein BID?

Grundeigentümer und Gewerbetreibende engagieren sich gemeinsam mit Vertretern der kommunalen Verwaltung für Maßnahmen, die der Erhaltung und Stärkung innerstädtischer Standorte und ihrer wirtschaftlichen Aktivitäten dienen. Der Grundgedanke ist, dass sämtliche Grundeigentümer eines räumlich begrenzten Gebietes zur Finanzierung der beschlossenen Aktivitäten herangezogen werden und es keine Trittbrettfahrer gibt, die zwar profitieren, aber nichts selber dazu beitragen. Deshalb muss das Konzept die Zustimmung einer möglichst breiten Mehrheit der betroffenen Grundeigentümer finden. Die Geschäftsleute können gemeinsam die Infrastruktur (Beschilderung, Beleuchtung, Sicherheit, Sauberkeit, Corporate Identity, Corporate Design, Begrünung o.Ä.), verbessern, sie können Stadtteilfeste oder Sonderaktionen organisieren oder eine geschäftsübergreifende Kundenbetreuung aufbauen.

Wie funktioniert ein BID?

Zunächst muss eine grundstücksgenaue Abgrenzung der zukünftigen BID-Geschäftszone vorgenommen werden. Die BID-Initiatoren, stellen einen mehrjährig angelegten Projektplan auf und kalkulieren die Projektinvestitionen. Anhand der erwarteten Gesamtkosten werden in Abstimmung mit der Gemeinde die BID-Abgaben festgelegt. Als nächster Schritt erfolgt eine in der Öffentlichkeit ausgetragene Diskussion des Vorhabens, wobei es unterschiedliche Mechanismen zur Ausübung eines Widerspruchsrechtes gibt. Anschließend werden eine Satzung und der BID-Haushalt verabschiedet bzw. genehmigt. Die für alle Anleger damit entstehende Pflichtabgabe wird dann zusammen mit der Grundsteuer von der Kommune eingezogen und an die private BID-Gesellschaft weitergeleitet, wobei die Budgetautonomie gewahrt wird.

Weitergehende Ausführungen zu Business Improvement Districts befinden sich im folgenden Text, der auszugsweise einer Stellungnahme des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. und dem Handelsverband BAG entnommen wurde. Darüber hinaus wurde im Rahmen einer Belegarbeit von Studenten der HTWM Mittweida eine umfassende Darstellung des Problemkreises BID vorgenommen.

Das Zitat zum BID:

Jeder kehre vor seiner Tür, und rein ist jedes Stadtquartier.
Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832),